Wir werden manchmal von Arbeitgebern gefragt, ob sie einen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit auf Alkohol, Drogen und Medikamente testen dürfen. In den Niederlanden ist dies nur zulässig, wenn für einen bestimmten Beruf spezifische Gesetze gelten. In den meisten Fällen sind derartige Tests verboten.
Arbeitgeber können ihre Arbeitnehmer aus verschiedenen Gründen auf den Konsum von Alkohol, Drogen oder Medikamenten testen wollen. Etwa, weil sie die Sicherheit am Arbeitsplatz gewährleisten möchten oder um sicherzugehen, dass die Arbeit ordnungsgemäß ausgeführt wird. Allerdings verletzt ein Arbeitgeber durch die Durchführung solcher Tests die Privatsphäre eines Arbeitnehmers. Die Durchführung von Alkohol-, Drogen- oder Medikamententests ist daher nur zulässig, sofern sie gesetzlich verankert sind.
Tests nur für bestimmte Berufe zulässig
Derzeit sind Tests nur für bestimmte Berufe erlaubt und zwar auf Grundlage des niederländischen Schifffahrtsgesetzes, Eisenbahngesetzes, Luftfahrtgesetzes sowie des niederländischen Gesetzes über den Personennahverkehr. Im Beschluss über Alkohol, Drogen und Medikamente im Straßenverkehr ist genau festgelegt, welche Tests für welche Berufsgruppen zulässig sind und wer zur Durchführung dieser Tests befugt ist, beispielsweise ein Arzt oder medizinisches Fachpersonal.
Tests nur bei gesetzlichen Ausnahmen
Fällt ein Unternehmen nicht unter eines der obenstehenden Gesetze, ist die Durchführung von Alkohol-, Drogen- und Medikamententests nicht erlaubt, wie die niederländische Datenschutzbehörde klarstellt. Natürlich gibt es weitere Berufsgruppen, in welchen die Sicherheit durch Arbeitnehmer, die unter dem Einfluss von Alkohol, Drogen oder Medikamenten arbeiten, gefährdet werden kann.
Die niederländische Datenschutzbehörde weist darauf hin, dass es Aufgabe des Gesetzgebers sei, diese Berufe als Ausnahme in das Gesetz aufzunehmen. Solange dies nicht geschieht, darf der Arbeitgeber für diese Berufe keine Tests durchführen.
Voraussetzungen für die Durchführung von Tests
Gibt es für ein Unternehmen eine gesetzliche Ausnahme, die es erlaubt, Arbeitnehmer einem Test zu unterziehen, muss der Arbeitgeber dennoch eine Reihe von Voraussetzungen einhalten. Er darf beispielsweise nicht alle Arbeitnehmer einem Test unterziehen, nicht mehr personenbezogene Daten sammeln, als er benötigt, und er muss die erhobenen Daten gut schützen.
Verschiedene Interessenverbände von Arbeitgebern haben den Wunsch geäußert, Tests auf Alkohol-, Drogen- und Medikamentenkonsum am Arbeitsplatz in einem größerem Umfang zu ermöglichen. Der niederländische Staatssekretär hat kürzlich bekannt gegeben, dass er keinen Grund sieht, die strengen Gesetze in diesem Punkt zu ändern. Untersuchungen hätten ergeben, dass es keine Belege gibt, wonach Tests auf Alkohol und Drogen zu mehr Sicherheit führten, so der Staatssekretär.
In der Praxis zeigt sich jedoch durchaus, dass der Konsum von Alkohol, Drogen und Medikamenten die Arbeit beeinträchtigt und die Sicherheit am Arbeitsplatz gefährden kann. Sollten Sie konkrete Hinweise oder Verdachtsmomente haben, dass dies bei einem oder mehreren Mitarbeitern Ihres Unternehmens in den Niederlanden der Fall ist und die Arbeitssicherheit dadurch beeinträchtigt wird, besprechen wir gerne mit Ihnen das für Sie beste Vorgehen, nach niederländischem Recht, in Ihrem individuellen Fall.
Ihr Ansprechpartner:
drs. Harold Oude Smeijers
Geschäftsführer German Desk & Steuerberatung
Moore MKW Belastingadviseurs B.V.
De Matenstraat 47
7572 BV Oldenzaal
T +31 541 21 74 27
M +31 6 10 03 06 79
harold.oudesmeijers@moore-mkw.nl